Landesverband nimmt Kurs auf Fusion mit Sachsen

Verbandstag des DJV Sachsen-Anhalt – Doppelhaushalt für 2022 und 2023 beschlossen

„Die zurückliegenden zwei Jahre Pandemie haben ihre Spuren im Landesverband deutlich hinterlassen“, bilanzierte Landesvorsitzender Uwe Gajowski in seinem Vorstands-Bericht auf dem turnusmäßigen Landesverbandstag des DJV Sachsen-Anhalt am 21. Mai im Multi-Media-Zentrum in Halle. Lediglich neun Mitglieder hatten den Weg zum Veranstaltungsort gefunden. Gajowski durfte mit Heidje Beutel (Thüringen) und Ine Dippmann (Sachsen) die Landesvorsitzenden der benachbarten Verbände begrüßen.

Nicht nur für viele Kolleginnen und Kollegen war die zurückliegende Pandemie die härteste Bewährungsprobe in ihrem beruflichen Leben. Recherche nur noch per Telefon, keine Treffen vor Ort – dem Journalismus hat diese Zeit nicht gutgetan. Unserem Verband auch nicht. Denn auch wir waren davon betroffen, keine Treff-Angebote für Diskussion, Austausch oder auch Weiterbildung unterbreiten zu können, bei denen man sich Auge in Auge treffen konnten. Elektronische Angebote für Webinare oder andere Weiterbildungen und Treffen bildeten einen maximal dürftigen Ersatz.

„Als Landesvorstand haben wir versucht, bei der Landesregierung Erleichterungen für die Journalistinnen und Journalisten im Lande zu erzielen: Stichwort priorisiertes Impfen: Im Frühjahr 2021 nahm ich Kontakt zum Sozialministerium Sachsen-Anhalt auf. Es führte auch nach mehrmaligen Gesprächen kein Weg dahin, Journalistinnen und Journalisten in die Gruppe der systemrelevanten Berufe einzuordnen und ihnen damit eine vorzeitige Impfung zu ermöglichen, so Gajowski.

Ähnlich die Reaktion der Landesregierung beim Vorstoß, Journalisten das Corona-Hilfsprogramm, das für Kulturschaffende aufgelegt war, zugänglich zu machen. Stur wurde auf die Bundesprogramme zur finanziellen Unterstützung von Freien Unternehmern verwiesen. Ein landeseigenes Unterstützungsprogramm aufzulegen wie es andere Bundesländer vormachten, diesen Weg wollte die von CDU, SPD und Grünen geführte Landesregierung nicht gehen.

Der Landesvorstand sieht die Journalistinnen und Journalisten im Lande weiter unter Druck. So vor allem bei den beiden Tageszeitungen. Mit dem Verkauf der Mitteldeutschen Zeitung vom DuMont-Konzern hin zum Bauer-Konzern brach eine neue Zeit bei den Tageszeitungen in Sachsen-Anhalt an, die keine Gewinner kennt: Weder die Abonnenten von Volksstimme und MZ, noch die bei beiden Unternehmen beschäftigten Kolleginnen und Kollegen profitieren von diesem Deal. Leider nahm in diesem Jahr kein Kollege, der in einer der beiden Zeitungshäuser beschäftigt ist, am Verbandstag teil. Auch gab es keine gute Botschaft vom Arbeitsgericht in Halle. Das untersagte wegen Formfehlern die Zulassung der Liste „DJV und Freunde“ zu den im Frühjahr stattgefundenen Betriebsratswahlen im Hause der Mitteldeutschen Zeitung.

Ohnehin entwickelt sich Sachsen-Anhalt zu einem Land, in dem Arbeitnehmer ohne eine tarifvertragliche Absicherung auskommen müssen. Im privaten Rundfunk und bei den Tageszeitungen herrscht eine Tarifwüste. Tarifvereinbarungen gibt es nur noch im Bereich des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks, beim MDR. Gajowski dankte Vorstandsmitglied Jürgen W. Schmidt für seine Aktivitäten im MDR-Rundfunkrat in den vergangenen 18 Monaten, in dem er das Mandat für den DJV Sachsen-Anhalt wahrnahm und sich kräftig einmischte. Leider wurde der DJV Sachsen-Anhalt für den neuen Rundfunkrat vom Landtag nicht berücksichtigt, so dass Kollege Schmidt seine Arbeit nicht fortsetzen kann.

Finanziell wurde die Berichtsperiode vom Abschluss gerichtlicher Auseinandersetzungen mit einem ehemaligen Mitglied, die im Jahr 2013 begannen, überlagert: Nach vorliegen entsprechender Gerichtsurteile beendete der Vorstand diesen Rechtsstreit mit der Zahlung von 92.211 Euro an den Kläger. Eine Summe die dem Verband extrem wehtut. Die Beendigung des Rechtsstreites hingegen schiebt einer möglichen Existenzgefährdung des Verbandes durch weitere Klagerunden einen Riegel vor. Mithin ein Ende mit Schrecken, aber kein Schrecken ohne Ende.

Der Landesvorsitzende warb für den Antrag, der eine Fusion mit dem Landesverband Sachsen innerhalb der nächsten zwei Jahre vorsieht. Ständig sinkende Mitgliederzahlen und die Entwicklung der Medienlandschaft in Sachsen-Anhalt ließen keinen anderen Weg zu. Eine Online-Umfrage zu genau dieser Frage unter der Mitgliedschaft hatte eine überwältigende Zustimmung dafür gegeben.

Der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Claudius Schmidt verlias den Kassenbericht, den Schatzmeister Frank Schumann akribisch erarbeitet hatte. Kassenprüfer Mathias Geraldy attestierte dem Vorstand und der Geschäftsstelle in seinem Bericht einen transparenten und sparsamen Umgang mit den Verbandsgeldern und empfahl die Entlastung. Dem folgte der Verbandstag. Der Verbandstag verabschiedete zudem den Haushaltsplanentwurf für 2022 und 2023. Im Jahr 2023 kalkuliert der Verband mit Einnahmen in Höhe von 119.500 Euro. Auf der Ausgabenseite sind 111.250 Euro geplant. Der Landeshaushalt ist – bis auf eine unkalkulierbare Haushaltsposition – von Schatzmeister Frank Schumann solide aufgestellt: Die Kosten für den Rechtsschutz der Kolleginnen und Kollegen. Diese schwanken von Jahr zu Jahr stark.

Unter der Tagungsleitung von Uwe Kraus (Halberstadt) fasste der Verbandstag den in seiner Geschichte wohl einschneidenden Beschluss einstimmig:

Der DJV Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. strebt die Fusion mit den DJV-Landesverbänden Sachsen e.V. und Thüringen e. V. an.

Der Landesvorstand wird beauftragt, die entsprechenden Schritte für eine Fusion einzuleiten. Deren Abschluss soll schnellstmöglich – spätestens jedoch bis 2024 – erfolgen.

Weitere Beschlüsse:

Der Landesverband Sachsen-Anhalt fordert den Bundesvorstand des DJV dringend auf, seine Haltung gegenüber den Kollegen russischsprachiger Medien zu ändern und sich für die Verbesserung ihrer Arbeits- und Publikationsmöglichkeiten einzusetzen.

Keine Mehrheit fand ein Antrag von Dr. Claudius Schmidt, eine assoziierte Mitgliedschaft einzuführen. Zum Ende des Verbandstages gab es einen herzlichen Dank des Vorstandes an die gute Seele des Verbandes, Büroleiterin Edelgard Oppermann.

Als Delegierte zu den beiden Bundesverbandstagen wählten die Mitglieder Klaus-Peter Voigt (einstimmig) und Uwe Kraus (eine Enthaltung). Zudem ist Uwe Gajowski als Landesvorsitzender „geborener“ Delegierter.